Michael Busch

SPD-Fraktionschef Arnold solidarisch mit Beschäftigten, die um Arbeitsplätze bangen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Strukturwandel in der Fahrzeugindustrie aktiv gestalten - Setzen uns entschlossen für den Erhalt der Arbeitsplätze ein …

Die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria ist humanitäre Verpflichtung

von BayernSPD Landtagsfraktion

Rechtspolitische Sprecherin Hiersemann fordert Staatsregierung auf, sich für Aufnahme einzusetzen …

Sondersitzung des Gesundheitsausschusses: Ministerin soll Pannen aufklären und die von Söder angekündigte „Doppelstrategie“ mit zwei verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer umsetzen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Stellvertretende Vorsitzende Waldmann will auch Auskunft über Testzentren und Personalstärken …

2. Münchner Fachtagung zum Sicherheitsrecht

von BayernSPD Landtagsfraktion

25.09.2020, 09:00 – 16:00 Uhr | Plenarsaal des Bayerischen Landtags | Maximilianeum | Max-Planck-Straße 1, 81675 München

Flüchtlingspolitik: Warum die Strategie der Abschreckung gescheitert ist

Die Bilder, die uns in der letzten Woche aus dem brennenden Moria auf Lesbos erreichten, waren bestürzend. Doch schon vor dem Brand waren …

Wahlen in Italien: Die Linke kann den Vormarsch der Rechten bremsen

In sechs Regionen – Ligurien und das Veneto im Norden, die Toskana und die Marken in Mittelitalien, Kampanien und Apulien im Süden – …

Nicht so umkämpft: Bundesverfassungsgericht und US-Supreme Court im Vergleich

Dabei ist die Bedeutung der Gerichte ähnlich groß. Das Bundesverfassungsgericht hat in vielen politisch umstrittenen Fragen das letzte …