1,2 Millionen für die Region Coburg

09. November 2020

Bedarfszuweisungen auch für Landkreise Kronach und Lichtenfels

Coburg. Erfreut zeigt sich SPD-Landtagsabgeordneter Michael C. Busch, dass auch Kommunen in der Region Coburg Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen erhalten, um ihren dringenden Finanzbedarf zu decken. Der Landtag hat dafür im Staatshaushalt für das Jahr 2020 insgesamt 120 Millionen Euro bereitgestellt. Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sind, wie Busch erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen.

Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen am gestrigen 5. November der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung. In diesem Jahr erhält der Landkreis Coburg 1.200.000 Euro. In die Landkreise Kronach gehen 500.000 Euro und der Landkreis Lichtenfels erhält 400.000 Euro.

Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

Über die Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen hinaus ist es aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion erforderlich, die Kommunen finanziell zu unterstützen, damit diese die Mehrkosten für die neu aufgestockten Gesundheitsämter tragen können sowie in die Lage versetzt werden, Corona-bedingte Einnahmeausfälle zu kompensieren.

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