Drei Millionen für das Arnoldgymnasium

18. Mai 2022

MdL Busch: Fördergelder für Baumaßnahmen genehmigt

Landtagsabgeordneter Michael C. Busch (SPD) kann gute Nachrichten aus München verkünden. Im Jahr 2022 werden umfangreiche Fördergelder des Freistaates auch an die Stadt Coburg und in den Landkreis Coburg fließen.

Coburg/München. Es sind gute Nachrichten, die der SPD-Landtagsabgeordnete Michael C. Busch für Stadt und Landkreis Coburg aus dem Landtag überbringen kann. Für Hochbaumaßnahmen wurden eine Reihe von Zuweisungen des Freistaats Bayern beschlossen, die auch in die heimische Region fließen.

Für die Stadt und den Landkreis Coburg wurden insgesamt 8,725 Millionen Euro staatliche Fördergelder genehmigt. Die Stadt Coburg erhält für die Generalsanierung der Heiligkreuz-Mittelschule 40.000 Euro. Der Großteil der Fördergelder geht in den Landkreis, nämlich 8,685 Millionen Euro.

Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von etwas über einer Milliarde Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegten Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Busch begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, „die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken werden“, so der Abgeordnete.

Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbänden und kommunalen Zweckverbände. So erhält der Landkreis für die Teilsanierung und den Ausbau des Staatlichen Arnold-Gymnasiums in Neustadt bei Coburg drei Millionen Euro. Auch die Sanierung der Grundschule an der Heubischer Strasse in Neustadt/C. wird mit einer Million Euro bezuschusst. Ebenfalls eine Million erhält die Gemeinde Ebersdorf bei Coburg für die Erweiterung des Schulgebäudes zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung. Einen Baukostenzuschuss in Höhe von 800.000 Euro erhält der ASB Kreisverband Coburg-Land für den Neubau einer Kindertageseinrichtung in Neustadt/C. Die Stadt Rödental bekommt 1.155.000 Euro angewiesen. Für die Generalsanierung der Grundschule Einberg (500.000 €), Erweiterung und Umbau des Kinderhauses „Tigerente“ in Oberwohlsbach (380.000 €) sowie für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Lienhard-Fuchs“. Für die Generalsanierung der Schulsporthalle erhält die Gemeinde Weidhausen bei Coburg einen Zuschuss von 300.000 Euro. Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Villa Kunterbunt“ und die Erweiterung der Grundschule erhält die Gemeinde Weidhausen 383.000 €. Einen Baukostenzuschuss in Höhe von 800.000 € erhält die Stadt Bad Rodach für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung in Heldritt durch den BRK Kreisverband Coburg.

Michael C. Busch zeigt sich natürlich erfreut, über die Zuweisung der Fördergelder durch den Freistaat. Er sieht darüber hinaus aber auch großen kommunalen Investitionsbedarf beim ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorlegt, so Busch.

Abschließend weist Landtagsabgeordneter Busch darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Darüber hinaus profitieren davon auch die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk. Gesamtwirtschaftlich werden Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt, so Busch, „denn schließlich sind die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor“.

Teilen