17,5 Millionen für den Landkreis

10. Dezember 2020

Busch erfreut über Schlüsselzuweisungen – Coronabedingte Mindereinnahmen

Coburg/München. Eine gute Nachricht hat Landtagsabgeordneter Michael C. Busch (SPD) noch zum Jahresende. Auch Kommunen in der Region werden im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen erhalten. Der Bayerische Landtag hat dafür gestern im Staatshaushalt Mittel in Höhe von insgesamt 3,9 Milliarden Euro für das Jahr 2021 bereitgestellt. Damit sind die Schlüsselzuweisungen die mit Abstand größte Einzelleistung des kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der insgesamt 10,4 Milliarden Euro im kommenden Jahr betragen wird.

Michael Busch zeigt sich erfreut, dass diese für die Stärkung der kommunalen Haushalte im kommenden Jahr außerordentlich wichtigen Fördermittel 2021 in folgende Kommunen fließen werden: Der Landkreis Coburg erhält 17.566.528 €. Auch die Landkreise Kronach (12.836.736 €) und der Landkreis Lichtenfels (13.999.276 €) wurden bedacht.

Die Schlüsselzuweisungen 2021 fallen mit insgesamt 3,9 Milliarden Euro gegenüber 2020 um 120 Millionen Euro niedriger aus, bedauert Busch. Die Ursache dafür ist: Die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Der allgemeine Steuerverbund besteht aus den Anteilen des Landes an der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und der Gewerbesteuerumlage. Da das Volumen des allgemeinen Steuerverbundes Corona bedingt gesunken ist, sinken infolge auch die Schlüsselzuweisungen.

Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs. 64 Prozent fließen in die Städte und Gemeinden und 36 Prozent in die Landkreise. Sie sind nicht zweckgebunden, damit für die Kommunen frei verfügbar und deshalb sehr begehrt. Durch sie werden die Steuer- und Umlageeinnahmen der Kommunen aufgabengerecht ergänzt.

Die SPD-Landtagsfraktion, wie auch die kommunalen Spitzenverbände in Bayern, so Michael Busch, fordern seit Jahren eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen zur Stärkung der Haushalte von Gemeinden, Städte und Landkreisen. Dafür muss aber der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund, erhöht werden. „Der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund muss schrittweise von aktuell nur 12,75 Prozent auf zumindest 15 Prozent ansteigen, damit die kommunalen Haushalte nachhaltig und deutlich gestärkt werden,“ zeigt Busch auf.

Ausgleich der Corona bedingten Steuermindereinnahmen